EU-Kommission legt Konzept für digitalen Binnenmarkt vor

Die Europäische Kommission hat ihre Strategie zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts in Europa präsentiert. Dieser soll den Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen erleichtern.

Die Strategie der Kommission basiert auf drei Säulen. (Foto: European Commission)

Die Europäische Kommission hat ihre Strategie zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts in Europa vorgestellt. Dieser soll den Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen erleichtern. Auch das Wachstumspotenzial der digitalen Wirtschaft in der Europäischen Union soll auf diese Weise besser ausgeschöpft werden. „Ich wünsche mir paneuropäische Telekommunikationsnetze, grenzüberschreitende digitale Dienste und eine Gründungswelle bei innovativen europäischen Start-ups. Ich wünsche mir, dass alle Verbraucher die besten Angebote bekommen und alle Unternehmen im größtmöglichen Markt tätig werden können – ganz gleich, wo sie sich in Europa befinden“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Rahmen der Präsentation.

Die Strategie basiert auf drei Säulen: Besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen, Schaffung der bestmöglichen Voraussetzungen für die Entwicklung digitaler Netze und innovativer Dienste sowie Schaffung von Rahmenbedingungen, mit deren Hilfe die digitale Wirtschaft in Europa weiter wachsen kann.

Verbraucherschutz bei Online-Käufen

So will die Kommission unter anderem Regeln vorschlagen, die den grenzüberschreitenden elektronischen Handel erleichtern. Dies umfasst etwa harmonisierte EU-Vorschriften über vertragliche Aspekte sowie den Verbraucherschutz bei Online-Käufen. Auch die Schaffung eines modernen europäischen Urheberrechts steht auf der Agenda. Insbesondere will die Kommission sicherstellen, dass Nutzern, die daheim Filme, Musik oder Artikel kaufen, auch unterwegs überall in Europa auf diese zugreifen können.

Langfristig sollen in den Mitgliedsstaaten der EU die Kosten für Paketzustelldienste gesenkt werden. Auch „ungerechtfertigtes Geoblocking“ soll bekämpft werden. Laut der Kommission handelt es sich dabei um eine diskriminierende Praxis, bei der User am Besuch von Websites eines anderen EU-Landes gehindert oder diese auf andere Seiten mit höheren Preisen umgeleitet werden.

Eine moderne Gesellschaft

Die Kommission hat sich außerdem vorgenommen, die Rolle von Online-Plattformen auf dem Markt eingehend zu analysieren. Das betrifft Themen wie die mangelnde Transparenz bei den Suchergebnissen und in der Preispolitik, die Nutzung der von Plattformen gesammelten Daten, die Beziehungen zwischen Plattformen und Anbietern und die Bevorzugung eigener Dienste zum Nachteil von Wettbewerbern. Hier könnten vor allem US-Unternehmen wie Google ins Visier der Kommission geraten. Außerdem wird geprüft, wie am besten gegen illegale Inhalte im Internet vorgegangen werden kann.

„Wir müssen für eine moderne Gesellschaft bereit sein. Dafür werden wir Vorschläge vorlegen, die sowohl den Interessen der Verbraucher als auch denen der Wirtschaft gerecht werden“, kommentierte der Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger. Das Projektteam für den digitalen Binnenmarkt will bis Ende 2016 konkrete Ergebnisse zu den einzelnen Maßnahmen liefern. Für die Umsetzung ist die Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten erforderlich.