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Trusted Shops: Was tun, wenn der Kunde nicht zahlt

Gepostet in News, Payment2 Monate alt • Geschrieben von Divna IvicKeine Kommentare

Viele Händler kennen das Problem, wenn die Ware längst beim Kunden angekommen ist, dieser zahlt aber nicht. Was tun? Tanya Stariradeff, Rechtsexpertin bei Trusted Shops, erläutert das Wichtigste zu Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsverzug und Mahnpauschale.

Bildquelle: Trusted Shops

Bildquelle: Trusted Shops

Den Zeitpunkt der Fälligkeit können Online-Händler in den AGB festlegen. Eine zentrale Regelung ist im Online-Handel jedoch wenig praktikabel. Bietet ein Shopbetreiber zum Beispiel gleichzeitig Lieferung gegen Vorkasse und auf Rechnung an, lässt sich kein einheitlicher Fälligkeitszeitpunkt bestimmen, da der Kunde im ersten Fall vor und im zweiten Fall nach Versendung der Ware zahlen muss. Die ausdrückliche Regelung in den AGB ist in vielen Fällen zudem gar nicht erforderlich. Bei den meisten Zahlungsmitteln ergibt sich die Fälligkeit aus der Natur des Zahlungsmittels selbst. Hat der Kunde zum Beispiel Nachnahme gewählt, ist der Kaufpreis auch ohne eine gesonderte Vereinbarung sofort bei der Zustellung fällig. Wenn sich der Kunde mit der Zahlung Zeit lässt, heißt das nicht automatisch, dass er sich im Verzug befindet. Hierfür ist Voraussetzung, dass der Shopbetreiber ihn davor mahnt und er auf die Mahnung nicht zahlt. Im Fall des Zahlungsverzugs können Shopbetreiber vom Kunden neben dem noch ausstehenden Kaufpreis auch Ersatz des Verzugsschadens verlangen. Um Prozesse zu erleichtern, vereinbaren viele Händler Mahnpauschalen in ihren AGB.

Besonderheiten gegenüber Unternehmen

Weiters haben Online-Händler eine deutlich günstigere Position im unternehmerischen Geschäftsverkehr. Gegenüber Unternehmern können sie nicht nur einen erhöhten Zinssatz i. H. v. neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p. a. geltend machen, sondern gemäß § 288 Abs. 5 BGB auch eine Pauschale in Höhe von 40 Euro. Der Anspruch auf die Pauschale ergibt sich bereits aus dem Gesetz und bedarf daher keiner gesonderten Vereinbarung. Anders als bei den Mahnpauschalen bei B2C-Verträgen kann der Kunde nicht einwenden, ein solcher Schaden sei nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden.

Das Fazit: Mahnkosten dürfen Online-Händler ihren Kunden nur in Rechnung stellen, wenn sie sich bereits in Verzug befinden. Je nach Ausgestaltung der Prozesse könnte dies erst mit der zweiten Mahnung der Fall sein. In Verbraucherverträgen muss eine solche Klausel sorgfältig formuliert sein. Im B2B-Geschäftsverkehr dürfen Online-Händler hingegen auch ohne eine Vereinbarung die Mahnpauschale verlangen.

Da Trusted Shops in Deutschland positioniert ist, ist die Gesetzeslage eine andere als in Österreich. Nichtsdestotrotz können sich Händler hier hilfreiche Tipps holen.

 

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